Version vom 10. August 2023
1. Gegenstand
Diese Regelung bildet die Grundlage für alle an Dr. Matthias Schu, Bern, erteilten Arbeiten, soweit im Einzelfall keine anderen, diese AGB wegbedingenden Vereinbarungen getroffen wurden. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn diese von Dr. Matthias Schu schriftlich akzeptiert worden sind. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil aller Einzelverträge zwischen Dr. Matthias Schu und dem Kunden. Mit Nutzung der Dienstleistungen von Dr. Matthias Schu – dazu gehört auch der Erwerb von Publikationen per PDF Download – akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen unverändert und vollumfänglich. Dr. Matthias Schu behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung / der Bestellung geltende Version der AGB.
Die Verwendung der Personendaten ist in der Datenschutzerkärung geregelt.
2. Auftrag
2.1 Verhältnis
Die Leistungen von Dr. Matthias Schu unterstehen dem Auftragsverhältnis gemäss dem Schweizerischen Obligationenrecht OR.
2.2 Entstehung des Auftrags
Ein Auftrag entsteht grundsätzlich schriftlich wobei hier auch die Kommunikation per E-Mail und andere geeignete und reproduzierbare Kommunikationsformen dienen können.
2.3 Erstgespräche
Erstgespräche dienen grundsätzlich der Abklärung einer möglichen Zusammenarbeit. Dauert ein solches Gespräch über eine Stunde oder liefert Dr. Matthias Schu der möglichen Auftraggeberin / dem Auftraggeber im Verlauf des Gesprächs Informationen, Hinweise oder Lösungsansätze bezüglich ihrer/seiner konkreten Problemstellung, so kann Dr. Matthias Schu den eine Stunde übersteigenden Vorbereitungs-, Offerterstellungs- und Gesprächsaufwand unabhängig von einer späteren Auftragserteilung als Beratungsleistung in Rechnung stellen. Beratungsgespräche, die auf Initiative von bestehenden Kunden ausgehen, gelten grundsätzlich als verrechenbar.
3. Honorare und Spesen
Die Ansätze richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste von Dr. Matthias Schu und verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer in Schweizer Franken. Aufträge im Rahmen von Projekten werden gemäss schriftlichem Angebot abgerechnet. Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Verrechnung monatlich und ist innert 15 Tagen ohne Abzug zahlbar.
3.1 Reisezeit
Vorbehaltlich spezieller Vereinbarungen werden innerhalb der Stadt Bern keine Reisezeiten verrechnet. Ausserhalb der Stadt Bern wird die Reisezeit zur Hälfte in Rechnung gestellt, wobei Dr. Matthias Schu über diese Zeit frei verfügen kann.
3.2 Reisekosten
Innerhalb der Stadt Bern werden keinerlei Kosten verrechnet. Für Einsätze ausserhalb der Agglomeration werden die effektiven Kosten in Rechnung gestellt. Unabhängig von der Wahl des Verkehrsmittels gilt der SBB-Tarif (1. Klasse, Halbtax).
Reisekosten ausserhalb der Schweiz werden der Auftraggeberin nach Aufwand belastet. Mehrkosten für Verpflegung und Übernachtung werden anhand der effektiv anfallenden Kosten verrechnet.
3.3 Zahlungsverzug
Rechnungen sind innerhalb von 15 Tagen ab Rechnungsdatum vom Auftraggeber / der Auftraggeberin zu zahlen. Bei Zahlungsverzug behält es sich Dr. Matthias Schu vor, ab dem 5. Tag des Zahlungsverzugs eine zusätzliche Verzugsgebühr von 5% des Auftragswertes, ab 10 Tagen von 15%, ab 20 Tagen von 30% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen.
4. Haftung
Dr. Matthias Schu haftet für unmittelbaren Schaden, welcher auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen ist, sofern er den Schaden grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat.
Jede weitergehende Haftung von Dr. Matthias Schu für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschaden aus Produktionsausfall, Datenverlust wie ebenso die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen.
Dr. Matthias Schu haftet nicht für den Schaden, den eine befugte Hilfsperson in Ausübung ihrer Verrichtungen verursacht.
Lieferfristen und Termine sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, Plandaten ohne Fälligkeits- oder Fixcharakter und werden von Dr. Matthias Schu nach Möglichkeit eingehalten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
5. Kündigung
Den Vertragsparteien steht das Recht zu, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Monaten auf das Ende eines Kalendermonates zu kündigen. Erfolgt die Kündigung seitens des Auftragnehmers ohne wichtigen Grund, so sind alle geplanten Leistungen bis zum vorzeitigen Vertragsende zu erfüllen. Erfolgt die Kündigung seitens des Auftraggebers ohne wichtigen Grund, so werden die bis zum vorzeitigen Vertragsende geplanten oder nach regulärem Verlauf anfallenden Aufwendungen verrechnet, auch wenn diese auf Wunsch des Auftraggebers nicht mehr erbracht werden, da die Ressourcen auf Seiten Auftragnehmer reserviert und andere Aufträge abgelehnt wurden.
6. Geheimhaltung, Datenschutz und Rückgabepflicht
Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen bekannt gewordenen oder bekannt werdenden geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren. Die Geheimhaltungspflicht gilt nach Beendigung des vorliegenden Vertrages weiter.
Die Vertragsparteien stellen sicher, dass sie gemäss den Grundsätzen der Datenschutzgesetzgebung handeln. Dr. Matthias Schu verpflichtet sich, allenfalls einsehbare Kundendaten nur zum Zweck der Aufrechterhaltung der Dienstleistung zu gebrauchen und angemessen gegen unbefugte externe oder interne Zugriffe zu schützen. Die Partner sorgen durch geeignete organisatorische und technische Vorkehrungen für die Gewährleistung des Datenschutzes.
7. Kommunikation
Dr. Matthias Schu ist berechtigt, im Rahmen seiner Marketingaktivitäten sowie bei der Angebotserstellung für Projekte anderer Kunden auf die von ihm realisierten Projekte für den Kunden hinzuweisen und diese, vorbehaltlich der berechtigten Geheimhaltungsinteressen des Kunden, zu dokumentieren. Insbesondere die Aufführung des Kunden als Referenz in eigenen und fremden On- und Offlinemedien.
8. Spezielle Auftragsverhältnisse
8.1 Referate und Schulungen
Die Abrechnung von Referaten und Schulungen erfolgt auf der Grundlage der nötigen Vorbereitungszeit und der gewünschten Präsenzdauer von Dr. Matthias Schu.
Ist eine Übernachtung am Veranstaltungsort für den Referenten vorgesehen oder aufgrund der Reiseplanung nötig, so hat diese – falls nicht anders vereinbart – im selben Hause zu erfolgen, in welchem die Veranstaltung stattfindet.
8.2 Verkauf von gedruckten Publikationen und Downloads im Shop-Bereich von matthiasschu.ch
8.2.1 Angebot
Das Angebot gilt, solange es im Online-Shop ersichtlich ist und/oder der Vorrat reicht. Preis- und Sortimentsänderungen sind jederzeit möglich. Die in Werbung, Prospekten, im Online-Shop, auf Social Media usw. gezeigten Abbildungen sowie sämtliche Angaben zu den Produkten dienen der Illustration und sind unverbindlich.
8.2.2 Preis
Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, exklusive Mehrwertsteuer (MwSt.). Massgebend ist der Preis im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung. Allfällig anfallendes Porto für den Post-Versand von gedruckten Produkten werden separat und zusätzlich an den Käufer verrechnet sowie aufgeführt.
8.2.3. Bestellung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern ein unverbindlicher Online-Katalog bzw. eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, das Produkt im Online-Shop zu bestellen. Dr. Matthias Schu behält sich das Recht vor, die Liefermengen für bestimmte Produkte einzuschränken und die Lieferung nicht auszuführen, wenn die Bestellung aussergewöhnlich schwer oder voluminös ist. Eine Bestellung im Shop-Bereich gilt als Angebot an Dr. Matthias Schu zum Abschluss eines Vertrages.
Dr. Matthias Schu ist ohne Nennung von Gründen frei, Bestellungen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Fall wird die Kundschaft informiert und allfällig bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere erfolgt keine Nachsendung der nicht lieferbaren Produkte. Vorübergehend nicht lieferbare Produkte können nicht vorgemerkt werden.
8.2.4 Vertragsabschluss im Shop-Bereich von matthiasschu.ch
Ein Vertrag kommt erst durch die Bearbeitung der Bestellung durch Dr. Matthias Schu zustande. Sobald die Bestellung zum Versand bzw. Download bereitgestellt wurde, erhält die Kundschaft eine Auftragsbestätigung bzw. Rechnung per E-Mail. Die Rechnungsstellung obliegt Schweizer Gepflogenheiten und Schweizer Recht. Wünscht ein Kunde zusätzliche Rechnungen oder nachträgliche, von ihm verschuldete Korrekturen/Ergänzungen auf der Rechnung, so behält sich Dr. Matthias Schu vor, diesen manuellen Mehraufwand gesondert und zusätzlich in Rechnung zu stellen (Pauschale i.H.v. CHF 99 bzw. EUR 99).
8.2.5 Umtausch und Falschlieferungen
Umtausch ist aus urheberrechtlichen Gründen nicht möglich. Eine Rücknahme von Produkten ist ausgeschlossen. Digitale Produkte sind von einem Umtausch ausgeschlossen und können nicht storniert werden. Rücksendungen bei Nichtgefallen sind ausgeschlossen. Ausnahmen bei: Falsch-Lieferungen, Transport-Schäden und Herstellfehlern an den gelieferten Produkten. Die Haftung ist jedoch auf Ersatzlieferung begrenzt. Ansprüche auf Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung sind ausgeschlossen, sofern eine Ersatzlieferung in angemessener Frist möglich ist. Bei Falsch-Lieferungen, Transportschäden und Herstellfehlern muss Dr. Matthias Schu umgehend schriftlich benachrichtigt werden, spätestens jedoch innerhalb 48 Stunden.
8.2.6 Nutzungsrechte von Downloads
Alle angebotenen Titel (digital und nicht-digital) sind nur für Ihren privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt. Jede andere Nutzung stellt einen Verstoss gegen das Urheberrecht dar. Die Anfertigung von Kopien zum Zwecke des Verkaufs, kommerziellen Verleihs, der öffentlichen Ausstrahlung oder Weitergabe bzw. Überlassung an Dritte ist verboten.
Mit dem Erwerb von digitalen Produkten erhalten Kunden das einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht den Titel in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Nach dem ersten erfolgten Download kann ein Titel soweit möglich und angeboten nochmals heruntergeladen werden. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Dr. Matthias Schu ist berechtigt die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer einzuschränken oder ganz einzustellen.
8.2.7. Zahlungsvarianten
Zahlungen müssen in Schweizer Franken oder Euro geleistet werden. Allfällige Gutscheine sind nicht kumulierbar. Gutscheine sind auf keinen Fall verkäuflich oder versteigerbar. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein genutzt werden.
9. Schlussbestimmungen
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der übrigen Konditionen können von Dr. Matthias Schu jederzeit durchgeführt werden. Solche schriftlich festzuhaltenden Änderungen bedürfen zu deren Anwendbarkeit der Zustimmung des Kunden.
Sollten sich einzelne Bestimmungen oder Teile dieser AGB als nichtig oder unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in einem solchen Fall den AGB so anpassen, dass der mit dem nichtigen oder unwirksam gewordener Teil angestrebte Zweck so weit wie möglich erreicht wird.
10. Streiterledigung und Gerichtsstand
Auf die vorliegenden Regelungen ist schweizerisches Recht anwendbar. Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben. Dazu bestimmen die Parteien ein Gremium, welches aus den beiden Geschäftsführern und allfällig weiteren Personen besteht. Das Gremium hat sich an mindestens zwei Terminen für eine gütliche Einigung einzusetzen.
Falls diese interne Streitbeilegung scheitert, ist ein unabhängiger Sachverständiger als Schiedsgutachter beizuziehen. Falls keine Einigung zustande kommt, kann der ordentliche Richter am Sitz der beklagten Partei angerufen werden.
Gerichtsstand für natürliche Personen ist Bern. Ausschliesslicher Gerichtsstand für juristische Personen ist Bern.
11. Kontakt
Für Fragen kontaktieren Sie bitte Dr. Matthias Schu.